Stellungnahme der Stadtratsfraktion der Freien Wähler zum Haushalt 2015 der Stadt Marktheidenfeld
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates, Vertreter der Verwaltung, sehr geehrte Damen und Herren, gute Nachrichten konnten wir bei der Vorstellung des Haushalts 2015 in der letzten Stadtratssitzung von Herrn Stadtkämmerer Pilsl hören. Es gibt keinen Zweifel daran, dass Marktheidenfeld aufgrund seiner sehr guten Steuerkraft optimistisch in das neue Haushaltsjahr blicken kann.
Außergewöhnlich hohe Gewerbesteuereinnahmen in 2014 von ca. 30 Mio. Euro und zu erwartende Steuereinnahmen von 9 Mio. Euro für das Jahr 2015 ergeben eine solide und sichere Basis für die bereits begonnenen und noch anstehenden Großprojekte und Investitionen.
Das Volumen der Gesamtinvestitionen von 2015 bis 2018 beträgt sage und schreibe ca. 53 Mio. Euro. Für die Umsetzung der geplanten Investitionen und für die anstehende Sanierung der Alten Mainbrücke werden die Rücklagen der Stadt Marktheidenfeld lt. Kämmerei voraussichtlich im Jahr 2018 aufgebraucht sein.
Wie in den Vorjahren ist auch für das Jahr 2015 keine Kreditaufnahme vorgesehen und gleichzeitig werden wir Schulden tilgen können.
Der Schuldenstand pro Einwohner verringert sich im Jahr 2015 auf 562,47 € (ohne Wasserwerk) und wird bis zum Jahr 2018 lt. Kämmerei unter dem Landesdurchschnitt liegen.
Aufgrund von Sonderentwicklungen verlief in diesem Jahr die Haushalts-entwicklung bzw. die Gewerbesteuereinnahme deutlich positiver als erwartet.
Das ist erfreulich, hat aber auch Folgen die zu bedenken sind. So wird im Jahr 2016 eine Kreisumlage in Höhe von voraussichtlich13 Mio. Euro auf uns zukommen. Marktheidenfeld wird somit weiterhin zu den Top-Umlagezahlern im Landkreis Main-Spessart gehören.
Ein Umstand, der den notwendigen Maßnahmen in Marktheidenfeld bei den anstehenden, weitreichenden Entscheidungen auf Kreisebene entsprechendes Gewicht verleiht.
Was die Gewerbesteuereinnahmen anbelangt, wissen wir, dass bei unseren international tätigen Betrieben die weitere Entwicklung schwer einzuschätzen ist. Daher gilt es, die städtische Finanzpolitik weiterhin verantwortungsvoll und nachhaltig zur Stärkung unseres Wirtschaftsstandortes fortzuführen.
Gerade aus diesem Grund sehen die Freien Wähler keine Notwendigkeit für eine Erhöhung des Hebesatzes der Gewerbesteuer.
Die gute Kommunikation und der regelmäßige Austausch zwischen Bürgermeisterin, Verwaltung und den ansässigen Firmen haben sich etabliert.
Die optimalen Bedingungen, die Unternehmen hier vorfinden, wurden mit dem Bayrischen Qualitätspreis 2014 ausgezeichnet, der Marktheidenfeld als „wirtschaftsfreundliche Gemeinde“ würdigt. Dies muss uns Verpflichtung und Auftrag für die Zukunft sein.
Die Freien Wähler danken den Marktheidenfelder Unternehmen und Betrieben und den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, deren Leistungen einen wesentlichen Anteil zur Finanzkraft und Sicherung der Arbeitsplätze in unserer Stadt beitragen.
Nun zu den Stadtteilen:
Neue Förderprogramme geben dem Stadtrat geeignete Instrumente zur Strukturverbesserung in den Stadtteilen an die Hand. Besonders sei hier auf das aktuell beschlossene Gemeindeentwicklungskonzept, kurz GEK, verwiesen.
Durch das GEK und die damit verbundenen Fördermöglichkeiten können wir für alle unsere Stadtteile von A wie Altfeld bis Z wie Zimmern anhand einer Prioritäten-liste und unter der zwingenden Vorgabe der finanziellen Machbarkeit eine zukunftsfähige Stadtteilentwicklung voranbringen.
Die Freien Wähler sehen den Start des GEK auch als Impuls für privates Engagement. Wir wollen das Pilotprojekt GEK mit den Bürgern gemeinsam und begleitend über die nächsten Jahre hinweg Stück für Stück umsetzen.
Hierbei sehen wir Maßnahmen der Infrastruktur als vorrangig an. Dies alles muss im Rahmen des finanziell Verantwortbaren erfolgen. Die Erfahrungen des kommenden Jahres werden darüber entscheiden, welche Prioritäten zu setzen sind und wie das GEK haushaltsmäßig mittelfristig umzusetzen ist.
Wir beantragen, dass für die im GEK definierten Kleinmaßnahmen eine grobe Kostenschätzung vorgenommen und der HH-Ansatz ggf. angepasst wird. (Antrag)
Der beschlossene Neubau der Kindertagesstätte Altfeld ist aus Sicht der Freien Wähler ein Mosaikstein zur Stärkung der Lebens- und Wohnqualität für Altfeld. Hier bietet sich die Möglichkeit einer weiteren Kooperation von Kommune und Wirtschaft bei der Kinderbetreuung. Mit dieser Investition in Höhe von 1,6 Mio. € wird zugleich der Wirtschaftsstandort gestärkt und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf weiter verbessert.
Die in Zusammenarbeit zwischen Feuerwehren und Stadtverwaltung erarbeitete Agenda 2020 wurde durch den Beginn der Bauarbeiten an den beiden Feuerwehrhäusern in Altfeld und Marienbrunn gestartet.
Zu begrüßen sind die im Haushalt eingestellten 360.000 Euro für die Ausweisung von Bauplätzen in Oberwittbach. Hier soll gerade für junge Familien die Möglichkeit für die Schaffung von Wohneigentum eröffnet werden.
Für unsere Stadtteile wird in Zukunft die Mobilität und die damit verbundene Nahversorgung der älter werdenden Bürgerinnen und Bürger, eine neue Herausforderung darstellen. Aus diesem Grund möchten wir rechtzeitig aktiv werden.
Deshalb ist uns die Prüfung der Einrichtung eines „Bürgerbusses“ wichtig. Wir stellen uns vor, dass diese Prüfung in Zusammenarbeit mit dem Seniorenbeirat auf den Weg gebracht werden kann. Beispiele für einen Bürgerbus gibt es bereits in der VG Helmstadt. (Prüfauftrag)
Noch ein Punkt wäre für Marktheidenfeld und seine Stadtteile unbedingt erforderlich: Die einheitliche Gestaltung (Corporate Design) bei den Begrüßungsschildern an den Ortseingängen analog zur Kernstadt.
Wir bitten um Prüfung und ggf. um Umsetzung (Prüfauftrag)
Jetzt komme ich zuThemen der „Gesamtstadt“:
Durch das zu Beginn erwähnte gute finanzielle Fundament ist es der Stadt Marktheidenfeld möglich, Zukunft zu gestalten und in Zukunftsprojekte zu investieren. Neben dem GEK hat sich der Stadtrat entschlossen, weitere Förderprogramme wie ILEK, ISEK und Leader auf den Weg zu bringen.
Deren Umsetzung werden neben den weiteren Vorhaben, wie Neubau der Feuerwache, Stadtbibliothek, Straßenbau und Betreuung verschiedener Projektgruppen die Mitarbeiter der Stadtverwaltung weit über das normale Maß hinaus fordern. Daneben gilt es die Folgekosten der gestarteten Projekte im Blick zu behalten. Gebäude müssen unterhalten und bürgerschaftliches Engagement soll begleitet werden.
In Marktheidenfeld wurde schon immer mutig in die Zukunft investiert. Die Entscheidungen sollen auch weiterhin in verantwortungsvoller Abwägung und mit Spielraum auf unerwartete Entwicklungen der Rahmenbedingungen erfolgen.
Mit dem Einstieg in das VOF-Verfahren und der Auswahl eines Architekturbüros wurde die Entscheidung für den Neubau der Stadtbibliothek an der „Alten Schmiede“ bestätigt.
Die Freien Wähler sehen darin einen weiteren Grund, das bisher geforderte ganzheitliche Verkehrskonzept nun endlich auf den Weg zu bringen.
Wir beantragen deshalb im Rahmen von ISEK das Gesamtverkehrskonzept für die Kernstadt von Marktheidenfeld. (Antrag)
Dieses ganzheitliche Verkehrskonzept soll folgende Eckdaten enthalten:
1. Ziel- und Quellverkehr Besucher der Stadtbücherei (auch Umlandgemeinden)
2. HH-Stelle 6300 Konzepterstellung Altstadt „Fußgängerfreundl. Plattenbelag“
3. Sanierung der alten Mainbrücke
4. Umstufung der B8
5. Neue Möglichkeiten der Gestaltung Luitpoldstraße
6. Radwegenetz
Für die Grundschule konnte erfreulicherweise kurz nach den Sommerferien die Außenanlage der Ganztagsschule fertiggestellt werden. Unter HH-Stelle 2110 sind für diese Schule noch 30.000 Euro eingestellt. Wir bitten um Prüfung, ob innerhalb dieses Ansatzes eine Ergänzung der Freifläche wie z. B. ein Sandkasten für die Betreuung der Ganztagsschule bzw. für die Ferienbetreuung der „Sonnenkinder Warema“ möglich ist. (Prüfauftrag)
Ein weiterer Prüfauftrag bezieht sich auf die städtischen Spielplätze (jährl. HH-Ansatz von 40.000 Euro). Im Rahmen der bereits erstellten Bestandsaufnahme bitten wir um eine Prioritätenliste für alle städt. Spielplätze mit Modifizierungs-modellen. Beim Spielplatz „Birken I“ bitten wir um Prüfung in wie weit er noch als Spielplatz genutzt wird oder zu einem öffentlichen Raum der Kommunikation für dieses Wohnquartier werden könnte. (Prüfauftrag)
Mit Recht können wir sagen, dass Marktheidenfeld eine qualifizierte und zeitgemäße Kinderbetreuung bietet. Für jedes Kind unserer Stadt und ab Ende 2015 auch im Stadtteil Altfeld steht ein Krippenplatz zur Verfügung. Die Kindergärten unserer Stadt werden kontinuierlich auf den Prüfstand gestellt.
Im HH-Jahr 2015 werden nicht nur die Außenspielbereiche der KITA’s Edith-Stein, Kolpingstr. und Lohgraben in Höhe von ca. 90.000 Euro ergänzt, es steht auch die Generalsanierung des Kindergarten Baumhofstraße auf der Investitionsagenda.
Investitionen in die Betreuung und Bildung unserer Kleinsten sind für die Entwicklung unserer Stadt ein zentrales Zukunftsprojekt.
Das Gesamtkonzept für die Weiterentwicklung der städt. Kindergärten ist auch im Hinblick auf den zukünftigen Bedarf noch lange nicht abgeschlossen. In den kommenden Jahren wird sich der Stadtrat mit dem Thema Lohgraben-Kindergarten und Kolpingkindergarten auseinandersetzen müssen.
Die neu geschlossene Kooperation zwischen Stadtbücherei und Balthasar-Neumann-Gymnasium kann nach unserer Meinung um ein weiteres Projekt ergänzt werden. Das Thema lautet: „Spuren suchen und Spuren hinterlassen“– es handelt sich um die Erarbeitung einer „Geotour“ in und um Marktheidenfeld zu historisch und kulturell bedeutsamen Orten. Die Freien Wähler haben von diesem geplanten Projekt unter Betreuung der Lehrkräfte StR Jochen Arnold und OStR Holger Seidel gehört und betrachten das geplante Geo-Caching Projekt als förderungswürdig. Dieses Projekt kann auch als weitere touristische Attraktion für unsere Stadt und das Umland sinnvoll sein. Wir bitten um Prüfung dieser Kooperationsmöglichkeit auch im Rahmen von ILEK und möchten hierfür eine Anschubfinanzierung in Höhe von 5.000 Euro in den HH einstellen. (Prüfantrag)
Die offene Jugendarbeit bewirtschaftet nun schon seit 2003 den Minigolfplatz der Stadt Marktheidenfeld in Form eines berufsvorbereitenden Arbeitsprojektes. Da es in den letzten Jahren immer schwieriger wurde Jugendliche dafür zu gewinnen und die Besucherstruktur im Jugendhaus sich verjüngt hat, soll in Zusammenarbeit mit Frau Oblinger eine neue Form des Betreibermodells gefunden werden.
Ebenso sollte im Rahmen der Sanierung der Minigolfanlage in Absprache mit der Jugendpflege und im Rahmen der Mainufergestaltung über eine Möglichkeit der Standortveränderung und damit einer Verbesserung der Außenwirkung/Präsenz nachgedacht werden. (Prüfauftrag)
Im Rahmen von ISEK sehen wir neben der Innenstadt- und Einzelhandelsförderung auch die Chance, unsere einmalige Lage am Main zu nutzen und die Mainufer-gestaltung in Angriff zu nehmen. Natürlich sind wir uns bewusst, dass die vorgesehene Sanierung der Alten Mainbrücke zunächst eine Blockade der vorgesehenen Gestaltung darstellt.
Aus diesem Grund plädieren wir für den Beginn im Bereich B4 „Sängerheim bis Felsenkeller“. Hier könnte in Absprache mit dem Planungsbüro Struchholz z. B. die Öffnung/Sichtfenster – Gehölz freie Vegetation bzw. der Empfang Mainufer und Umfeld Felsenkeller begonnen werden. (HH-Ansatz 5800: 100.000 €) (Antrag)
Des Weiteren möchten wir als Kleinmaßnahme der Mainufergestaltung von Zimmern bis zum Felsenkeller an ausgewählten Stellen 10 Holzliegen anschaffen. Diese Holzliegen laden sowohl Bürgerinnen und Bürger wie auch Touristen zum Verweilen ein. Dafür sehen wir 10.000 Euro vor. (Antrag)
Als Ergänzung zu den beiden Kulturwegen und als weitere touristische Attraktion können wir uns die Einrichtung eines Naturlehrpfades mit dem Titel „Von den Main-Auen zu den Spessart-Eichen“ gut vorstellen. Die beabsichtigte Wegführung von der alten Mainbrücke zu den Drei-Eichen im Stadtteil Marienbrunn erscheint dafür prädestiniert, um Themenbereiche wie z. B. Landschaft, Lebensräume, Biotope, Ökosysteme, Geologie usw. auf dem bestehenden Radweg darzustellen. Da hierzu im Bereich „Thürauf“ die Gemeinde Hafenlohr tangiert wird, wäre dies im Rahmen von ILEK durchführbar. (Prüfauftrag)
Für die städtische Homepage sehen wir im Zuge der Barrierefreiheit und der Integration von Neubürgern die Anschaffung der Vorlesefunktion von ReadSpeaker – www.readspeaker.com – als eine sinnvolle Hilfestellung für Nutzer mit Sehbehinderung, Leseschwäche oder für Menschen deren Muttersprache eine andere ist. Somit können wir z. B. mit der Vorlesefunktion für die „Brücke zum Bürger“ alle erreichen und lassen niemanden außen vor. (Prüfauftrag)
Wie arm wäre Marktheidenfeld ohne das Ehrenamt? Auf ehrenamtliche Arbeit und die dort geleistete Jugendarbeit kann das Gemeinwesen auch in Marktheidenfeld nicht verzichten. Egal um welche Art Verein es sich handelt, die vorbildliche Arbeit mit der Jugend wird bei uns über die Vereinsförderung anerkannt. Diesen HH-Ansatz möchten wir auf 40.000 Euro erhöhen. (Antrag)
Hilfsorganisationen wie z. B. THW, Rettungsdienste und Feuerwehren sind ebenfalls eine Stütze unsere Gesellschaft. Die Anforderungen an die räumliche Ausstattung unserer Feuerwehren wurden in der bereits erwähnten Agenda 2020 erarbeitet. Hierbei zeigte sich, dass eine Sanierung bzw. ein Neubau für unsere Stützpunktfeuerwehr unerlässlich ist. Die Vorplanung wurde bereits in diesem Jahr zum Zwecke der notwendigen Gegenüberstellung Sanierung oder Neubau und der damit verbundenen Wirtschaftlichkeitsprüfung plus Kostenschätzung beauftragt.
Nach Abschluss der Vorplanung wird sich ein genaueres Bild für das Gesamt-volumen dieses Großprojektes ergeben. Was jedoch ziemlich sicher ist, dass hier auf Grund des Kostenvolumens ein VOF-Verfahren mit europaweiter Ausschreibung notwendig sein wird.
Vor Beginn in dieses Verfahrens möchten die Freien Wähler eine Erweiterung der Vorplanung um eine Standortanalyse in Bezug auf Abwägung: bisherigen Standort gegenüber einem Alternativstandort. (Antrag)
Wir sehen für einen Alternativstandort folgende Vorteile:
- Verbleib der Feuerwehr während der Bauphase in der bisherigen Unterkunft
- Einsparung der Kosten im geschätzten 6-stelligen Bereich für die Zwischenlösung (Staatl. Bauhof, Eichholzstraße)
- Überplanung des Neubaugebietes ehemaliges Scheergelände plus ggf. noch zu erwerbendes Gelände Straßenbauamt/Staatl. Bauhof in einem Zug
- Schnellere Umsetzung der Erschließung für dieses Neubaugebiet
- Mögliche Gewinnung von Gewerbegebiet in der Kernstadt am bisherigen Feuerwehrstandort
Die Freien Wähler stimmen unter Einbeziehung der formulierten Anträge dem vorgestellten Haushaltsentwurf zu. Wir hoffen, dass wir die großen Herausforderungen der vielen Großprojekte, die langfristigen Förderprogramme und die damit verbundenen Investitionen so umsetzen können wie geplant. Aus diesem Grund wird auch in Zukunft der regelmäßige Quartalsbericht des Kämmerers ein Eckpfeiler für die vorausschauende Finanz- und Investitionspolitik unserer Stadt sein. Auch in Zeiten einer soliden Finanzausstattung gilt: Notwendiges vor Wünschenswertem.
Herzlichen Dank möchte ich Ihnen, Herr Pilsl, und den übrigen Damen und Herren der Verwaltung für das stets offene Ohr sagen, das Sie für unsere Fragen und Anliegen hatten. In der Vorbereitung und Erarbeitung der Sachthemen wurden wir zuverlässig mit Rat und Tat unterstützt.
Ein herzliches Vergelts Gott gilt allen, die sich in Stadt und Stadtteilen in Vereinen, Feuerwehr und Rettungsdiensten, als Mitglieder von Beiräten und Projektgruppen oder im kirchlichen und sozialen Ehrenamt engagieren. Marktheidenfeld kann auch in Zukunft auf die vielen Menschen im Ehrenamt nicht verzichten. Marktheidenfeld braucht Sie!
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, Kolleginnen und Kollegen, lasst uns auch bei allen Meinungsunterschieden, die sich in der politischen Stadtratsarbeit ergeben, immer das Wohl der hier lebenden Menschen im Auge behalten und im fairen Umgang miteinander gute Ergebnisse beim gemeinsamen Einsatz für unsere Stadt erarbeiten. Dann können wir auch in Zukunft sagen: In Marktheidenfeld, da geht’s dir gut.
Andrea Hamberger
Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler