Ludwig Keller für die Stadtratsfraktionen
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, verehrte Ehrenbürger und Ehrenringträger, liebe Stadträte und Mitarbeiter des Sitzungsdienstes, sehr geehrte Repräsentanten der Presse, verehrte Angehörige und Gäste,
wieder ist ein Jahr vergangen und wir blicken auf Erreichtes zurück, auf Leistungen, die in diesem Jahr erbracht wurden und auf die wir stolz sein können. Dies wurde uns gerade im Jahresrückblick vor Augen geführt. Es ist das Faktische, das unsere Erinnerung prägt. Entwicklungen und Abläufe sind im Nachhinein von untergeordneter Bedeutung.
Zu Beginn eines Stadtratsjahres ist es wie bei einer Reise mit dem Auto. Die Landschaft, auf die wir zufahren, ist zunächst weit weg und erst irgendwann in Umrissen erkennbar. Je näher man kommt, desto klarer werden die Konturen. Gebirge tun sich auf, Hindernisse werden sichtbar. Wir treffen auf Umleitungen oder Sperrungen, mit denen wir nicht gerechnet hatten. Unser Zeitplan gerät in Gefahr.
Kurzum: Die Reise ist nicht das pure Vergnügen, stellt uns vor unerwartete Herausforderungen und verlangt uns einiges ab. Sind wir allen Schwierigkeiten zum Trotz am Ziel angelangt, ist vieles schon wieder vergessen. Im Rückspiegel erscheint das, was hinter uns liegt, leichter und problemloser, als es war.
Übertragen heißt das: Von der Stadtratsarbeit wahrgenommen werden primär die Ergebnisse. Der Weg dorthin, was an Arbeit, Zeit und Kraft investiert wurde, auch an Erwartungen, Hoffnungen und Enttäuschungen, tritt dahinter zurück. Dabei kostet die Vorbereitung von Entscheidungen oft wesentlich mehr Zeit, Aufwand und Mühe, als es die Beschlussfassungen im Stadtrat erkennen lassen.
Um etwas Einblick zu geben: Im zurückliegenden Jahr fanden 22 Sitzungen des Stadtrates statt. Jeder Stadtratssitzung ging eine Fraktionssitzung zur Vorberatung der Tagesordnung voraus. Allein das bedeutete im Jahr 2013 für das einzelne Stadtratsmitglied 44 Abendtermine. Dazu die tägliche Bearbeitung von Mails und Anfragen, das Einholen von Informationen, das Einlesen in umfangreiche Vertragswerke, Satzungsentwürfe und dergleichen. Hinzu kommt noch die Arbeit in den Ausschüssen, als Vertreter der Stadt in Zweckverbänden, Projektgruppen und sonstigen Gremien. Einige Stadträte sind als Mitglieder des Kreistags zusätzlich gefordert. All das bedeutet weitere Termine und Verpflichtungen…..
Ich spreche Ihnen, liebe Kolleginnen und Kollegen, sicher aus dem Herzen, wenn ich hier unseren Familien, den Partnerinnen und Partnern ein herzliches Dankeschön sage. Sie haben trotz vieler Einschränkungen unsere Arbeit unterstützt und mitgetragen. Ohne ihr Verständnis und Einverständnis wäre das alles nicht möglich gewesen. Auch den Arbeitgebern der Mandatsträger danke ich für Verständnis und Entgegenkommen.
Dennoch – das Ehrenamt eines Stadtrates mit Familie und Beruf zu vereinbaren, wird zunehmend als problematisch empfunden. Davon konnten wir uns in den letzten Wochen ein Bild machen, als es darum ging, Bewerberlisten für die anstehende Stadtratswahl aufzustellen. Die Gewinnung von Kandidaten war eine keine leichte Angelegenheit, so die fraktionsübergreifende Erfahrung.
Dass sich dennoch engagierte Bürgerinnen und Bürger bereit fanden, im März für den Stadtrat zu kandidieren, verdient umso mehr Anerkennung. Demokratie und kommunale Selbstverwaltung leben von der Bereitschaft der Mitbürger, sich zur Wahl zu stellen, um für begrenzte Zeit politische Verantwortung zu übernehmen. Das sollten vor allem diejenigen bedenken, die der Arbeit des Stadtrates kritisch gegenüber stehen, selbst aber nicht für eine Mitarbeit zu gewinnen sind.
Wir alle, liebe Kolleginnen und Kollegen, haben in der Ausübung unseres Amtes erfahren, wie schwer es gelegentlich ist, im Bemühen um Gerechtigkeit und Akzeptanz die richtige Entscheidung zu treffen. Niemand in diesem Stadtrat hat es sich bei seinen Entscheidungen leicht gemacht. Seien es schwierige Personalentscheidungen, heikle Vertragsfragen oder strittige Projekte, auf den Mandatsträgern lastet oft großer Entscheidungsdruck, der seine Spuren hinterlässt. Trotz allem – immer wieder ringt der Stadtrat um optimale Lösungen. Dabei wissen wir sehr wohl: Es ist wird immer Menschen geben, die mit unseren Entscheidungen hadern und nicht damit einverstanden sind.
Nun ist nicht nur das Jahr 2013, sondern auch die Amtszeit des 2008 gewählten Stadtrates fast abgelaufen. Auf dem, was in dieser Zeit geschaffen wurde, lässt sich gut aufbauen. Wir haben in sinnvolle, werthaltige Projekte investiert. Diese bieten die Gewähr, dass die Stadt Marktheidenfeld in den kommenden Jahren ihre Aufgaben in vollem Umfang erfüllen kann. Die Weichen für drei Bauprojekte der Feuerwehr sind gestellt, um die Pflichtaufgabe des Brandschutzes auf Jahre hinaus optimal zu sichern.
Marktheidenfeld steht sehr gut da, keine Frage. Der neue Stadtrat, der im kommenden Jahr gewählt wird, übernimmt ein wohl bestelltes Haus. Klar ist aber auch, dass auf ihn neue Herausforderungen zukommen werden.
Die Wirtschaftskraft unserer Stadt zu sichern, ist dabei erste Pflicht. Hohe Gewerbesteuereinnahmen sind kein Naturgesetz. Sie setzen eine gute Entwicklung der ansässigen Firmen voraus und müssen erst einmal erwirtschaftet werden. Aufgabe der Stadt ist es, dafür möglichst gute Voraussetzungen zu schaffen. Daher müssen wir weiterhin an der Optimierung unserer Infrastruktur arbeiten und Sorge tragen, dass der Standort Marktheidenfeld attraktiv bleibt. Unsere örtliche Wirtschaft ist hinsichtlich Betriebsgröße, Betriebsart und Branchen vergleichsweise breit aufgestellt. Das mindert die Risiken und sollte auch künftig Ziel der Ansiedlungspolitik sein.
Das Image einer Stadt ist heute wichtiger denn je. Den von uns beschrittenen Weg, ein effizientes Stadtmarketing aufzubauen, gilt es weiter zu forcieren. Moderne, zeitgemäße Angebote, wie sie von jungen Familien geschätzt werden, stärken das Image. Viel ist in den vergangenen Jahren geschehen, nicht nur von städtischer Seite. Das reiche Angebot an Veranstaltungen, Konzerte und Ausstellungen, ein modernes Kino, ein neu errichtetes Sport- und Thermalbad, in dem sich an Sonn- und Feiertagen die Familien mit ihren Kindern tummeln, das alles sind Dinge, die nicht jede Stadt in unserer Größe zu bieten hat.
Marktheidenfeld ist aber auch Standort eines Krankenhauses und mehrerer weiterführender Schulen. Das sind wichtige Standortfaktoren. Die Trägerschaft für diese Einrichtungen liegt beim Landkreis, Stadt und Stadtrat haben darauf keinen unmittelbaren Einfluss. Wie wir wissen, steht der Landkreis in den nächsten Jahren vor schwierigen Aufgaben und hat eine Vielzahl von Projekten finanziell zu stemmen. Hier sind nach meinem Eindruck noch viele Fragen offen, die erst nach der Kommunalwahl beantwortet werden. Marktheidenfeld steht zu seinem Krankenhaus und zu seinen Schulen. Diese Botschaft sei hier noch einmal bekräftigt und dem neuen Kreistag schon heute mit auf den Weg gegeben.
Umso erfreulicher ist, dass die politischen Kräfte in Marktheidenfeld ungeachtet der Wahlen und des politischen Wettbewerbs den Gedanken der Gemeinsamkeit und des Miteinander betonen. Entschlossenheit und Geschlossenheit haben sich bereits in der Vergangenheit als Marktheidenfelder Trumpfkarte erwiesen, wie die erfolgreiche Umsetzung der Projekte zweite Mainbrücke, neuer Festplatz, Rathaus-Center, Bauhof und Wonnemar eindrucksvoll zeigt, um nur die wichtigsten zu nennen.
Die Erkenntnis, dass Gemeinsamkeit stark macht, muss über die Grenzen unserer Stadt verstärkt in das Umland getragen werden. Die Randlage des Raums Marktheidenfeld im Landkreis erfordert geschlossenes Auftreten nach außen, partei- und gemeindeübergreifend. Einen guten Ansatz dafür bietet das neue Entwicklungsprogramm ILEK, das die Bildung von kommunalen Allianzen fördert. Etliche unserer Umlandgemeinden haben bereits ihr Interesse bekundet. Wir sollten diese Signale positiv aufnehmen. Wenn wir mit den Umlandgemeinden gemeinsame Projekte entwickeln, festigt das auch den politischen Zusammenhalt. Wer Zukunft gestalten will, muss offen sein für neue Formen der Zusammenarbeit.
Abschied nehmen heißt es demnächst von einer Reihe von Kolleginnen und Kollegen, die nicht mehr für den Stadtrat kandidieren. Ich möchte die Gelegenheit nutzen, ihnen im Namen des Stadtratskollegiums für die Zusammenarbeit zu danken und dafür, dass sie sich – teilweise über Jahrzehnte – unter erheblicher Einschränkung ihrer Freizeit für das Wohl der Stadt und der Bürgerschaft eingesetzt haben. Sie hinterlassen Lücken, die erst noch geschlossen werden müssen. Wir wünschen, dass ihr, liebe Kolleginnen und Kollegen, den kommunalpolitischen Ruhestand genießen könnt, und hoffen, ihr denkt gerne an die gemeinsame Zeit im Stadtrat zurück.
Dank gilt dem gesamten Stadtratsgremium, für das ich heute sprechen darf, für stets gute und faire Zusammenarbeit. Wir waren nicht immer einer Meinung, haben uns aber um eine gesittete Streitkultur bemüht und immer Wege zur Verständigung gefunden, spätestens beim gemeinsamen Bier nach der Sitzung.
Ausdrücklich möchte ich mich bei allen Bürgerinnen und Bürgern bedanken, die – organisiert oder nicht organisiert, öffentlich oder im Stillen – Leistungen erbracht haben, die der Allgemeinheit dienen und zum Funktionieren unseres Gemeinwesens beigetragen haben.
Ein Dank auch an die Presse, die die Arbeit des Stadtrates aufmerksam begleitet und dem Bürger vermittelt. Die Information der Öffentlichkeit ist eine zentrale Dienstleistung für die Demokratie. Das wird gerade jetzt wieder deutlich, wo wir durch die Zeitung nahezu täglich über Kandidaturen und Aufstellungsversammlungen informiert werden. Kein anderes Medium kann das in gleicher Weise leisten.
An die Damen und Herren des Sitzungsdienstes geht ein großes Dankeschön für die Hilfsbereitschaft und Geduld, die sie uns entgegengebracht haben. Ihr fachliches Wissen und Ihre Erfahrung waren für unsere Arbeit unverzichtbar. Wir wissen, wie viel Arbeit hinter den oft umfangreichen Sitzungsvorlagen steckt und sind uns bewusst, dass wir hier immer gut versorgt wurden. Organisatorisches wie die Information über Termine oder die Vorlage von Niederschriften erfolgte stets korrekt, pünktlich und zuverlässig.
Auch Ihnen, sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, gilt unser Dank. Wir wurden im Vorfeld der Sitzungen präzise und umfassend informiert. Wurden noch weitere Informationen benötigt, war das nie ein Problem. Die von Ihnen charmant und zielstrebig geleiteten Sitzungen gaben Raum für Wortmeldung und Aussprache, zogen sich aber nicht unnötig in die Länge. Das kollegiale, sachbezogene Klima im Stadtrat ist nicht zuletzt Ihr Verdienst.
Für das Jahr 2014 wünsche ich dem bisherigen Stadtrat einen erfolgreichen Abschluss seiner Amtszeit, dem neuen Stadtrat einen guten Start und eine glückliche Hand bei seinen Entscheidungen. Ihnen allen und ihren Familien darf ich ein frohes, friedvolles Weihnachtsfest wünschen und alles Gute für das neue Jahr.