Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
liebe Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates, Vertreter der Verwaltung
und der Presse, verehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,
1. Entwicklungen im Jahr 2009
Ein bewegtes Jahr geht seinem Ende entgegen: Ein Jahr mit Bundestagswahlen und einem Regierungswechsel in Berlin. Ein Jahr des stolzen Rückblicks auf 20 Jahre wiedervereinigtes Deutschland. Vor allem aber ein Jahr, das von den Auswirkungen der Wirtschaftskrise geprägt war:
– vom Zusammenbruch namhafter Firmen, deren Beschäftigte einer ungewissen Zukunft entgegensehen.
– vom undurchsichtigen Gerangel um Industriestandorte, wie wir es nicht nur beim Autobauer Opel erleben mussten.
– vom verzweifelten Kampf krisengebeutelter Mittelständler um Existenz und Arbeitsplätze.
Dass der Staat mit verschiedensten Maßnahmen stützend eingriff, war nicht unumstritten, hat aber wohl einer Reihe von Unternehmen das Überleben ermöglicht. Knappe öffentliche Kassen sind die Folge eines rückläufigen Steueraufkommens und der sicher richtigen, aber auch kostspieligen staatlichen Hilfe. Dies bekommen wir auch in den Kommunen zu spüren.
Dabei hatten wir in Marktheidenfeld Glück und Pech zugleich:
Glück, dass sich die meisten unserer ortsansässigen Unternehmen in der Krise erstaunlich gut behaupten konnten.
Pech, dass der Bau von Großprojekten, einst in besseren Zeiten geplant, mit dem krisenbedingten Rückgang städtischer Einnahmen zusammenfällt. Dies zwingt zum Nachdenken über entsprechende Konsequenzen in der städtischen Finanzplanung.
Andererseits: Die laufenden Baumaßnahmen sind Investitionen in die Zukunft, die sich für unsere Stadt langfristig auszahlen. Das neue Rathaus-Center, modern und räumlich beeindruckend, stärkt unsere Stellung als Mittelzentrum. Die ersten neuen Geschäfte haben eröffnet. Schon jetzt gehen von hier kräftige Impulse zur Belebung der Innenstadt aus.
Dies wird sich noch verstärken, wenn der eigentliche Rathauskomplex bezogen ist. Der Lebensmittelmarkt wird erheblich dazu beitragen, dass entsprechende Kaufkraft in der Innenstadt gebunden bleibt. Der Umzug der Stadtverwaltung in neue, moderne Räumlichkeiten fördert das Image einer leistungsfähigen Verwaltung, die organisatorisch und technisch den Anforderungen der Zukunft gewachsen ist. Das neue Bürgerbüro wird sich positiv auf die Besucherfrequenz im Rathaus auswirken. In Verbindung mit Tiefgarage und Rathausparkplatz ergeben sich beste Voraussetzungen für eine nachhaltige Belebung des gesamten Altstadtbereichs.
Auch die Neuerrichtung des städtischen Bauhofs auf dem früheren Bahnhofsgelände schreitet voran. Beide Projekte zusammen, Rathaus und Bauhof, bilden im Haushaltsjahr 2010 den Schwerpunkt einer Investitions-summe, die sich insgesamt auf über 7 Mio € beläuft. Nach ihrem Abschluss kann im Folgejahr 2011 bei deutlich geringeren Investitionen mit einer gewissen Entspannung gerechnet werden.
Das jährliche Defizit des Bades Maradies ist weiter auf deutlich über 1.300.000 € angestiegen. Das dringend sanierungsbedürftige Maradies markiert einen besonders defizitären Bereich im Haushalt. Nach dem ablehnenden Bürgerentscheid wurde eine neue Ausschreibung erforderlich, deren Ergebnis derzeit ausgewertet wird. Wäre es nach dem Willen des Stadtrates gegangen, wären wir ein ganzes Stück weiter. So aber sind wir in Ungewissheit über die Zukunft unseres Bades. Ein besonderes Problem liegt auch darin, dass die marode Bausubstanz immer wieder Reparaturen erfordert, um den Betrieb des Bades aufrecht zu erhalten. Es wird allzu gerne darüber hinweg gesehen, dass diese in der Summe einen durchaus gewichtigen Kostenfaktor darstellen. Und vor allem: Sollte in nächster Zeit ein größerer Schaden auftreten, wird die Schließung des Bades wohl unumgänglich.
2. Derzeitige Haushaltssituation
Die dargestellten Ungewissheiten sind gerade im Blick auf die aktuelle Haushaltssituation belastend. Vor allem die Gewerbesteuereinnahmen der Stadt sind derzeit rückläufig, so dass der entsprechende Haushaltsansatz gegenüber dem Vorjahr um mehr als eine Million zurückgenommen werden musste. Was die weitere Entwicklung der Gewerbesteuer anbelangt, so scheinen die Voraussetzungen im Bereich der Stadt Markt-heidenfeld gar nicht so ungünstig. Mit größeren Einbrüchen ist wohl im kommenden Jahr nicht zu rechnen.
Dennoch ist Vorsicht angesagt. Die Entwicklung des Einkommensteuer-anteils verläuft in unserer Stadt stabil und auf gutem Niveau. Die nach wie vor gute Beschäftigungssituation bei unseren Betrieben und die sehr ausgewogene Struktur der in Marktheidenfeld wohnenden Arbeitnehmer wirken sich zweifellos positiv aus. Doch können auch hier die Folgen der Wirtschaftskrise durchaus noch zu Veränderungen führen. Auch sind gewisse Ankündigungen auf Bundesebene ins Kalkül zu ziehen. Mir erschließt sich nicht der Sinn von staatlichen Steuersenkungen in einer Situation, in der Bund, Länder und Kommunen finanzpolitisch mit dem Rücken zur Wand stehen.
Dennoch: Die derzeitige steuerpolitische Diskussion auf Bundesebene entbindet den Stadtrat von Marktheidenfeld in keiner Weise von der eigenen Verantwortung. Nicht alles, was uns heute zu schaffen macht, hat seine Ursache in der Wirtschaftskrise oder im staatlichen Steuersystem. Die Ursachen liegen auch nicht in der aktuellen Stadtpolitik, sondern haben eine gewisse Entwicklung hinter sich. Das sage ich als langjähriges Stadtratsmitglied durchaus auch selbstkritisch.
Ein wichtiger Bereich der städtischen Einnahmen sind die in eigener Verantwortung zu erhebenden Abgaben und Gebühren bzw. die Festlegung von Hebesätzen für bestimmte kommunale Steuern. Vergleicht man die Höhe der für Marktheidenfeld festgesetzten Beträge mit denen der anderen Städte in der Umgebung, so kommt man zu einem interessanten Ergebnis:
Gerade in den Bereichen, die sich besonders stark auf die Einnahme-situation der Stadt auswirken, ich nenne explizit Grundsteuer und Kindergartengebühren, liegen unsere Sätze weit hinter denen vergleichbarer Kommunen zurück.
Hier, und das gilt auch für einige andere Bereiche, wurde die kontinuierliche Anpassung an die allgemeine Kostenentwicklung vernachlässigt. Vergessen wir nicht, die Stadt Marktheidenfeld hatte über Jahre, vor allem dank glänzender Gewerbesteuereinnahmen, keinerlei finanzielle Sorgen. Ein sattes finanzielles Polster verleitet dazu, Gebühren- und Abgabenerhöhungen, die der Bürger nicht gerne sieht, hinauszuschieben. Die gute Finanzausstattung der Stadt ermöglichte auch eine gewisse Großzügigkeit auf vielen Feldern der freiwilligen Leistungen. Das ist im Grunde auch gut so. Man hilft ja gerne, vor allem wenn damit engagierte Arbeit in Hilfsorganisationen, Dorfgemeinschaften und Vereinen, karitativen und sozialen Einrichtungen unterstützt werden kann. Wenn aber der zu verteilende Kuchen kleiner wird, wird es schwieriger mit der Verteilung. Konflikte sind dann vorprogrammiert.
Nun geht es nicht darum, angesichts geschrumpfter Mittel und steigender Pro-Kopf-Verschuldung unsere bisherigen Leistungen in Bausch und Bogen in Frage zu stellen. Aber eines ist klar: Wir müssen uns daran gewöhnen, unsere Entscheidungen mehr und konsequenter als bisher mit der Kostenfrage zu verknüpfen. Und das gilt grundsätzlich für alle Bereiche.
Die Umsetzung dieses Denkens geht nicht im Hauruck, sondern muss ein kontinuierlicher Prozess sein, an dem der Bürger durch Aufklärung und Kommunikation zu beteiligen ist. Wir alle wissen, wie schwer es ist, bei den zu treffenden Entscheidungen die oft widerstreitenden Interessen auszugleichen, wie schwer es ist, den – oft anerkennenswerten und verständlichen – Interessen von Einzelpersonen oder Gruppen das Interesse der Stadt als Ganzes entgegenzuhalten.
Um dem gelegentlich erhobenen Vorwurf der Klientelpolitik entgegen-zuwirken, tun wir uns leichter, wenn wir Schritt für Schritt Leitlinien für bestimmte städtische Leistungen entwickeln. Ich möchte Ihnen das, liebe Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates, als gemeinsame Aufgabe für die nächsten Jahre vorschlagen.
3. Einzelne Maßnahmen
Die derzeitige Finanzsituation der Stadt macht es nach Meinung der Freien Wähler erforderlich, bei den Haushaltsberatungen für das kommende Jahr stärker als bisher die Kostenfrage anzusprechen. Wir sind uns bewusst, augenblicklich ein Tal zu durchschreiten, sind aber auch optimistisch, dass es mittelfristig wieder aufwärts geht. Doch darf dies nicht zu voreiliger Euphorie verleiten.
Wer Kosten reduzieren will, muss sich zunächst die Frage stellen, wo die Einsparpotentiale liegen. Die Fraktion der Freien Wähler hat sich daher als erstes sehr eingehend mit Möglichkeiten der Streichung oder Verschiebung geplanter Maßnahmen befasst – nach dem Grundsatz „Notwendiges vor Wünschenswertem“.
Nachfolgende Punkte erheben wir zu Anträgen, über die bei der Haushaltsverabschiedung zu entscheiden ist:
– Doppelgarage Jugendhaus streichen, da die Voraussetzung dafür nach unserer Kenntnis nicht mehr gegeben ist.
– Umgestaltung Adenauerplatz verschieben, da keine dringende Notwendigkeit besteht und die erforderlichen Verbesserungen für das Begehen des Bereiches Busbahnhof bereits durchgeführt sind.
– Wegeverbesserung im Marktbereich (evtl. Teppich) verschieben, da man mit der bisherigen Situation trotz der bekannten Probleme zurecht kommen kann und erst einmal eine sorgfältige Prüfung der in Frage kommenden Lösungen ansteht.
– Haushaltsansätze für Grunderwerb Wohnungsbau und Grunderwerb Straßenbau (je 50.000 €) auf jeweils 25.000 € reduzieren, da keine Notwendigkeit für die hohen Ansätze gesehen wird.
Durch das Freiwerden von Schwesternhaus und Fränkischem Haus nach Umzug der Stadtverwaltung schlagen wir folgende Lösungen vor:
– Weiterverwendung des Schwesternhaus im gegenwärtigen Zustand als „Haus für den Bürger“ oder „Haus der Bürgerbegegnung“. Damit könnte z. B. dem Wunsch des Seniorenbeirates nach angemessener Unterbringung mit entsprechenden Möglichkeiten gemeinsamer Arbeit und Kommunikation entsprochen werden.
– Anbieten des Fränkischen Hauses zum Verkauf
Da der Umzug des städtischen Bauhofs absehbar ist, wünschen wir, dass frühzeitig über die künftige Nutzung des frei werdenden Areals beraten wird. Die Entwicklung eines entsprechenden Gesamtkonzepts wird aus wirtschaftlichen Gründen für sinnvoll erachtet.
(Antrag)
Die Freien Wähler schlagen vor, den alten Festplatz weiterhin als zentralen Parkplatz für in Marktheidenfeld tätige Arbeitnehmer und für Besucher mit längerer Aufenthaltsdauer (z. B. Arztbesucher, Touristen) zu nutzen. Es handelt sich um eine städtische Immobilie, die zumindest mittelfristig eine wichtige Funktion in unserem Verkehrssystem erfüllt. Zudem stellt ihr materieller Wert als „ruhendes Kapital“ eine beachtliche Vermögens-komponente dar.
Wie bereits zuvor ausgeführt, halten wir es für dringend erforderlich, eine Anpassung verschiedener Gebühren und Abgaben zum jetzigen Zeitpunkt vorzunehmen. Wir stehen zu der Verantwortung, notwendige Anpassungen nicht länger hinauszuschieben. Ansonsten wird die Schere zwischen Kostenentwicklung und Abgaben immer größer, was spätere Korrekturen noch schmerzhafter macht.
Daher beantragen wir Folgendes:
Im Rahmen der Haushaltsverabschiedung soll über Anpassungen in folgenden Bereichen entschieden werden:
1. Grundsteuer B: Wir schlagen eine Heraufsetzung des Hebesatzes um 20 Punkte vor, was einer Erhöhung der jeweiligen Steuerschuld um ca. 6,5 % entspricht.
2. Gebühren der städt. Kindergärten und Kindertagesstätten:
In den letzten Jahren wurde das Betreuungsangebot in Umfang und
Qualität erheblich verbessert. Der Personalschlüssel soll zum Wohl
der zu betreuenden Kinder so angelegt sein, dass das hohe Niveau der
Betreuung weiterhin erhalten bleibt.
Der erhebliche Anstieg im Bereich der Personalkosten der Stadt
hängt wesentlich mit den personellen wie auch tariflichen
Entwicklungen im Kindergartenbereich zusammen. Daher wird
vorgeschlagen, die Verwaltung mit der Erarbeitung eines Konzeptes
zur angemessenen Anpassung der Gebühren im Bereich Kinder-
garten/Kindertagesstätte zu beauftragen.
Fazit: Ziel ist eine angemessene Anpassung der Gebühren bei deutlich
gestiegenen städtischen Kosten, ohne die Qualität der Betreuung zu
verringern.
Außerdem beantragen wir die Erhebung von Standgebühren für Camper auf dem städtischen Festplatz.
Begründung: Grundsätzlich sind die Camper der Stadt Marktheidenfeld willkommen. Die Stadt stellt am Festplatz nicht unbeträchtliche Leistungen zur Verfügung, die einer angemessenen Gegenleistung bedürfen. Diese sollte sich an dem orientieren, was in Nachbarstädten für ein vergleichbares Angebot gefordert wird.
All diese Vorschläge haben das Ziel, dem Bürger zu signalisieren, dass wir uns nicht vor der Verantwortung drücken. Der Bürger wird ehrliches Verhalten letztlich verstehen und honorieren.
Im Interesse einer gemeinsamen Verantwortung für unsere Stadt werden alle am städtischen Leben Beteiligten, insbesondere Vereine, Unternehmen und Organisationen, gebeten, tragfähige Ideen für sinnvolle Synergien zu entwickeln. Wir denken hier an die Koordination von Terminen, an die gemeinsame Durchführung von Veranstaltungen und vielleicht sogar gemeinsame Anschaffungen. Auf diese Weise könnten Gemeinschafts- und Kostenbewusstsein Hand in Hand gehen.
Der städtische Jugendbeirat hat beispielsweise in sehr engagierter Arbeit ein Konzept zur Umgestaltung des Spielplatzes an der Rothenbücher Wiese entwickelt. Dafür gebührt ihm hohe Anerkennung. Wir regen an, in die Umsetzung des Konzeptes auch Kinder, eventuell Schulklassen, einzu-beziehen, um Lösungsvorschläge zu erarbeiten, die kindgerecht sind und thematisch in engem Bezug zu unserer Stadt stehen.
In diesem Zusammenhang wäre auch darüber nachzudenken, ob es nicht möglich wäre, die Praxisklassen unserer Hauptschule bei der Errichtung von Spiel- und Freizeiteinrichtungen sinnvoll einzusetzen. Handwerkliche Erprobung zum Nutzen der Stadt, warum eigentlich nicht?
4. Abschließender Vorschlag
Zum Abschluss möchten wir noch einen Antrag vorbringen, der das Profil unserer Stadt im Hinblick auf Bewegung und Gesundheit weiter schärfen könnte und auch als Beitrag zur Steigerung der touristischen Attraktion zu verstehen ist.
Marktheidenfeld und seine Stadtteile bieten eine sehr abwechslungsreiche Landschaft mit wunderschönen Wandermöglichkeiten und Ausflugszielen.
Es existieren im Stadtbereich bereits gekennzeichnete Wanderwege, u. a. des Spessartbundes. Wir könnten darüber hinaus Wanderrouten erarbeiten, die unter Hinweis auf Kultur- und Naturbesonderheiten Kernstadt und Stadtteile in ansprechender Weise verbinden. Die örtliche Gastronomie sollte in den Wegeplan gezielt eingebunden werden.
Wir schlagen vor, das Projekt schrittweise durchzuführen und im Jahr 2010 in die Beschilderung einer ersten Route einzusteigen. Dafür sollten 5.000 € in den Haushalt eingestellt werden.
Als Auftaktveranstaltung könnten wir uns einen Sonntag unter dem
Motto „Marktheidenfeld in Bewegung“ mit entsprechenden Angeboten (Wandern, Radfahren, Nordic) gut vorstellen. Das Projekt würde gut zur Einrichtung des Nordic-Walking-Parcours passen. Ein Gesamtkonzept „Bewegung und Gesundheit“ könnte auch Akzeptanz und Stellenwert eines neuen Maradies voranbringen.
Abschließend danke ich allen, die sich für unsere Stadt und ihre Menschen einbringen und eingebracht haben: Kirchen, Vereinen, Hilfsorganisati-onen, allen öffentlich und sozial engagieren Einzelpersonen. Den Beiräten unserer Stadt sei für die Unterstützung und Begleitung unserer Arbeit ebenso gedankt wie den stets geduldigen und hilfsbereiten Mitarbeitern der Stadtverwaltung und des Sitzungsdienstes. Dies gilt besonders für Herrn Pilsl und seine fachliche Betreuung in den letzten Wochen.
Den Kolleginnen und Kollegen der anderen Fraktionen sage ich Dank für die faire und offene Zusammenarbeit. Auch bei gelegentlicher Gegensätz-lichkeit des Standpunktes besteht ein Gefühl der Gemeinsamkeit, das wir uns bewahren sollten. Zusammen mit unserer Bürgermeisterin wollen wir weiterarbeiten für eine glückliche Zukunft unserer Stadt.