Internationales Flair am Marktheidenfelder Marktplatz: Gäste aus Montfort, Italien oder dem nicht ganz so fernen Darmstadt fanden am Karsamstag den Weg durch die Innenstadt und trafen dabei auf den Informationsstand der Freien Wähler. Eine Gruppe um den Ortsvorsitzenden Holger Seidel verschenkte vielfarbige Ostereier und Hornveilchen und brachte damit nicht nur Farbe, sondern auch vorösterliche Freude zu den Bürgerinnen und Bürgern. Viele Passanten, die für ihre Einkäufe in der Innenstadt über den Marktplatz kamen, freuten sich über diese Geste, und nebenbei ergab sich auch manche Gelegenheit zum (stadt-)politischen Gespräch mit Mitgliedern des FW-Ortsverbands und der Stadtratsfraktion.

„Die Freien Wähler bringen Farbe ins politische Geschehen, auch unabhängig von Wahlen“, erläuterte Seidel die Aktion, mit der durch den Ankauf der verschenkten Eier aus ökologischer Erzeugung zugleich die Initiative „Las Aguilas“ der Mexikogruppe Kahlgrund zugunsten von Straßenkindern in Mexiko unterstützt wurde.

Ganz im Zeichen der aktuellen Diskussion um die Nachnutzung des Krankenhauses Marktheidenfeld stand die Jahreshauptversammlung des Ortsverbands der Freien Wähler.

Doch zuvor ging Ortsverbandsvorsitzender Holger Seidel auf die verschiedenen Aktivitäten des zurückliegenden Jahres ein, darunter die Weihnachtsaktion zugunsten der Tafel, die Dreikönigswanderung auf dem Marktheidenfelder Kulturweg III in Zimmern sowie eine Ortsbegehung am Main mit den Schwerpunktthemen „Alte Mainbrücke“ und „Erweiterung des Mehrgenerationenspielplatzes“.

Mit einer Schweigeminute gedachten die Mitglieder des Ende Oktober verstorbenen Gerd Haas, der zu den „Freien Wählern der ersten Stunde“ gehört und als Stadtrat von 1976 bis 1990 die Interessen der Bürgerinnen und Bürger vertreten habe, so Seidel.

Nach dem Bericht des Kassiers Michael Braun und der Entlastung des Vorstands berichteten die FW-Vertreter in den Beiräten der Stadt von ihrer Arbeit in den Gremien und aktuellen Projekten. So gab Günter Geißler, zugleich stellvertretender Ortsverbandsvorsitzender, als Mitglied des Sanierungsbeirats einen Einblick in anstehende kernstädtische Bauvorhaben. Günter Staub berichtete von den Aktivitäten des Seniorenbeirats und wies darauf hin, dass gerade für dieses Gremium nach dem Ausscheiden mehrerer Mitglieder engagierte Leute gesucht würden.

Seidel selbst gab stellvertretend für die Vorsitzende des Jugendbeirats, Brigitte Barthel, einen Überblick über die Initiativen und Aktivitäten wie eine Malaktion zur Beruhigung der sog. „Baustraße“ am „Ma(e)in-Spielplatz“ sowie zu den aktuellen Planungen für die Erweiterung dieses Platzes für Jugendliche.

Zu aktuellen Themen der Stadt- und Kreispolitik bezogen Bürgermeisterin Helga Schmidt-Neder und FW-Kreisrätin Andrea Hamberger Stellung. Dabei machten beide deutlich, dass die Entscheidung für ein Zentralklinikum unumgänglich und vernünftig gewesen sei. Hinsichtlich der Nachnutzung gelte es nunmehr, die vorgelegten Vorschläge zur Nachnutzung zu prüfen und zu diskutieren mit Blick auf das Sinnvolle und Machbare. Auch Alt-Landrat und Bezirkstagsvizepräsident Armin Grein schaltete sich in die Diskussion ein und berichtete aus Sicht des Bezirks von den Entwicklungen in der Krankenhauspolitik. Auch er, so Grein, hätte als Landrat die Umstrukturierung vorgenommen. Mehrere Frage- und Redebeiträge ließen den Wunsch deutlich werden, dass die derzeit sehr emotionsgeladene Diskussion sich wieder mehr an den Fakten orientieren und weniger aggressiv geführt werden müsse. Gerade hier sieht Vorsitzender Seidel die Aufgabe seiner politischen Interessengruppe, der Freien Wähler: Informations- und Aufklärungsarbeit betreiben für eine „nach vorn gerichtete Debatte über die Zukunft des Gesundheitsstandorts Marktheidenfeld“.

Die Konturen werden schärfer, doch das ganze Bild ist noch nicht sichtbar: Wie geht es konkret weiter am „Gesundheitsstandort Marktheidenfeld“?

Bei einem Freie-Wähler-Spitzengespräch betonten Erste Bürgermeisterin Helga Schmidt-Neder, Fraktionssprecherin Andrea Hamberger und Ortsvorsitzender Holger Seidel, dass die Freien Wähler Marktheidenfeld zu den Wahlaussagen aus dem Jahr 2014 stehen: „Wir sind in Marktheidenfeld mitverantwortlich für den Erhalt des Hauses und werden deshalb zur Weiterentwicklung des Krankenhauses Marktheidenfeld als Teil des Klinikums Main-Spessart mitwirken.“

Es gebe durchaus eine Vielfalt an Vorstellungen zur Gestaltung dieser „Weiterentwicklung“. Die Freien Wähler begleiten diesen Prozess aktiv, kritisch und sachbezogen. Wichtig sei dabei, dass das jetzt vorgelegte Nachnutzungskonzept die Perspektive eröffne, den Standort Marktheidenfeld nachhaltig zu stärken. Zudem sei es unerlässlich, das Bedürfnis der Bevölkerung nach einer adäquaten Notfallversorgung ernst zu nehmen. Diese Versorgung müsse qualitativ hochwertig sein, denn nur dadurch finde sie auch Akzeptanz bei Bürgerinnen und Bürgern. Es gelte dabei stets im Auge zu behalten, was machbar, zukunftsorientiert und sinnvoll sei.

FW-Ortsvorsitzender Seidel führt weiter aus: „Bürgerversammlungen und Informationsveranstaltungen haben gezeigt, dass im Bereich der Verlässlichkeit, aber auch bei der Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern gewisse Defizite bestehen. Diese abzubauen und das Vertrauen in die gewählten Vertreter und Kommunalbehörden zu stärken, ist aktuell eine der wichtigsten Aufgaben für Kreistag und Verwaltungsspitze.

Die Freien Wähler sehen folgende Aspekte als wesentlich an:

• Änderungen in Zeitplan und/oder Vorgehensweise dürfen nicht an den Entscheidungsgremien und Bürgern vorbei durchgesetzt werden. Deshalb braucht es neben einem ‚Nachnutzungskonzept‘ auch ein ‚Kommunikationskonzept‘, d. h. konkrete Vorstellungen darüber, wie Entscheidungen und Entwicklungen zeitnah und transparent vermittelt werden.
• Eine Stadt, die als ‚ausgezeichneter Wohnort für Fach- und Führungskräfte‘ gilt, darf nicht durch Entscheidungen auf bundespolitischer Ebene, die aber in der Kommunalpolitik umgesetzt werden müssen, geschwächt werden. Diese Gefahr droht allerdings, wenn ein wesentlicher Standortfaktor, nämlich die wohnortnahe, gut erreichbare und sichere Erst- und Notfallversorgung der Bürgerinnen und Bürger auf dem Spiel steht.

Die Freien Wähler plädieren deshalb im Rahmen eines Nachnutzungskonzepts für die Sicherung des ärztlichen Notfalldienstes sowie die Stärkung der darin eingebundenen niedergelassenen Ärzte. Hier könnten z. B. die Krankenhausgebäude standortgerecht in ein Ärztehaus oder Medizinisches Versorgungszentrum überführt werden. Der jetzt schon gesetzlich vorgesehene Ärztliche Bereitschaftsdienst muss dann so gestaltet werden, dass die Marktheidenfelder jederzeit und gut erreichbar (not-)ärztlich (erst-)versorgt werden können.

• Künftige Großinvestitionen für das neue Zentralkrankenhaus dürfen nicht zu Einsparungen bei unumgänglichen und überfälligen Projekten in anderen Bereichen führen. Genannt werden muss in diesem Zusammenhang die Gestaltung des Bildungsstandorts Marktheidenfeld. Hier hat ja der Stadtrat in einer Resolution Ende Januar bereits auf die Notwendigkeit hingewiesen, dass es bei der Sanierung von Staatlicher Realschule, Balthasar-Neumann-Gymnasium und Main-Spessart-Halle keinen Aufschub mehr geben darf. Angesichts des Zustands der Gebäude müssen die notwendigen Maßnahmen für unsere Kinder zügig umgesetzt werden.

Die Freien Wähler sehen durchaus große Chancen, Marktheidenfeld als Gesundheits- und Bildungsstandort zu stärken, ohne die für alle Bürgerinnen und Bürger wichtige und notwendige ärztliche Erst- und Notfallversorgung zu vernachlässigen. Die Verantwortlichen sind deshalb aufgefordert, Verlässlichkeit zu zeigen und Perspektiven zu entwickeln.“

Bei klirrender Kälte, aber herrlichem Sonnenschein unternahmen die Freien Wähler Marktheidenfeld bei ihrer traditionellen Dreikönigswanderung einen Ausflug in den Stadtteil Zimmern, um sich dort auf den im Herbst eingeweihten Marktheidenfelder Kulturweg III „Auf der Rothenfelser Sonnenseite“ zu machen. Ortsverbandsvorsitzender Holger Seidel konnte dazu neben Bürgermeisterin Helga Schmidt-Neder auch einige Stadt- und Kreisräte begrüßen.

Die Route führte von der St.-Michael-Kirche zu der bis 1964 genutzten Fähranlegestelle am Main sowie in die ehemaligen Weinberge und Steinbrüche oberhalb Zimmerns. Von dort ging es weiter zur Steinwiese an der Gemarkungsgrenze zwischen Zimmern und Roden und dann hinab zu den Mühlen im Rödertal. An den Informationstafeln erfuhren die Wanderer einiges über die Besonderheiten auf diesem abwechslungsreichen Weg und schärften ihren Blick für diesen Teil der Kulturlandschaft im Bereich von Marktheidenfeld. Und sie hatten immer wieder im Sonnenlicht vor Augen, was über Jahrhunderte Zimmern prägte: die Burg Rothenfels. Burg- und Stadtherren regierten nämlich bis 1811 auch über das auf der Sonnenseite des Mains gelegene Zimmern.

Zur Schlussrast traf man sich im Café Mainland, um sich aufzuwärmen und über aktuelle regional- und lokalpolitische Themen auszutauschen.

In der Jahresabschlusssitzung des Marktheidenfelder Stadtrats hielt in diesem Jahr turnusgemäß Andrea Hamberger (FW) die Rede im Namen aller Stadtratsfraktionen. Dabei lobte sie die zukunftsweisenden Investitionen der Stadt und wies zugleich darauf hin, dass künftig die finanzielle Lage der Stadt nicht mehr die Erfüllung aller Wünsche zulasse. Jahresabschlussrede 2016

Den Main fest im Blick hatten die Freien Wähler Marktheidenfeld bei ihrer Ortsbegehung, zu der Vorsitzender Holger Seidel rund 25 interessierte Gäste begrüßen konnte. Man wolle mit den Bürgern über aktuelle stadtpolitische Themen und Entwicklungen ins Gespräch kommen – die Situation am Main, insbesondere die Zukunft der Alten Mainbrücke sowie die weitere Mainufergestaltung, bieten dafür, so Seidel, einen passenden Anlass.

 

Bürgermeisterin Helga Schmidt-Neder (FW) gab einen Überblick zum derzeitigen Sachstand „Alte Mainbrücke“. Sie wies auf den einstimmigen Beschluss des Stadtrats zum Erhalt der Brücke in ihrem jetzigen Zustand und auf die dem Stadtrat vorgestellten Ergebnisse der Simulationsfahrten hin, die „reale Ergebnisse“ dazu geliefert hätten, inwiefern eine gefahrlose Passage der Brücke möglich sei. Eine endgültige Entscheidung sei wohl frühestens im kommenden Jahr zu erwarten, so die Bürgermeisterin.

Die besondere historische Bedeutung der 1845 fertig gestellten Mainbrücke nahm Dr. Michael Deubert, Vorsitzender des Historischen Vereins Marktheidenfeld und Umgebung, in den Blick. Dabei betonte er die persönliche Mitwirkung des damaligen bayerischen Königs Ludwigs I. an der Planung, denn dieser habe verfügt, dass die Steine der Brücke „wie alte römische Quader behauen werden sollen“. Selbst die „Leipziger Illustrirte Zeitung habe im April 1845 über den Bau berichtet – ein Beleg für dessen architektonische Besonderheit. Deshalb sei der Erhalt der Brücke mit allen sieben Bögen aus historischer und denkmalschützerischer Sicht unerlässlich, so Deubert.

Auch er finde die Brücke sehr schön, ergänzte Klaus Ludorf vom Schifferverein „Gute Fahrt“ Marktheidenfeld seine Sichtweise. Mit dem Blick eines Schiffslenkers stelle sich die Situation in Marktheidenfeld aber als durchaus gefährlich dar. Dabei bezog er sich auf die Position der Brücke (nicht rechtwinklig zum Flusslauf) sowie Durchfahrtshöhe und –breite, die es schwierig machten, die Brücke gefahrlos zu passieren. Er plädiere deshalb dafür, einen Pfeiler zu entfernen und die Brücke dementsprechend zu gestalten, dass ihr Charakter weitgehend erhalten bleibe.

Nach kontroversen Gesprächen, welche die Brisanz des Themas einmal mehr deutlich werden ließen, widmeten sich die Teilnehmer dem Themenfeld „Mainufergestaltung“. Die Bürgermeisterin erläuterte die Beschlusslage zur Planung des Abschnitts zwischen Felsenkeller und Sängerheim und richtete ihren Blick auf die weiteren Abschnitte, deren Gestaltung durch die Projektgruppe noch anstehe. In diesem Zusammenhang machte Paul Woywod, ehemaliger Leiter der Autobahnpolizei Rottweil, aus Sicht eines Verkehrsexperten deutlich, dass man Zu- und Abfahrt zum Parkplatz am Main überdenken sollte. Gerade der „Parkplatzsuchverkehr“ beunruhige den doch eigentlich so schönen ruhigen Bereich am Mainkai, den er als „Sahnestück Marktheidenfelds“ bezeichnete. Einige Bürger äußerten an dieser Stelle ihre Sorge, dass durch den vielfach zu schnellen Verkehr im eigentlich „verkehrsberuhigten Bereich“ („Spielstraßen“-Schild) nach wie vor Gefahren für Fußgänger und Radfahrer gegeben seien. Es wurde der Vorschlag geäußert, die Bau-/Behelfsstraße zwischen Lengfurter Straße und Mainparkplatz durch Poller so zu sperren, dass nur Anwohner und Rettungskräfte passieren könnten.

Die Beruhigung dieser „Rennstrecke“ sei auch Ziel der Bemühungen des städtischen Jugendbeirats, dessen Vorschläge und Initiativen die Vorsitzende Brigitte Barthel vorstellte. Schon im Juli würden Schüler des Balthasar-Neumann-Gymnasiums und der St.-Kilian-Schule ihre Ideen zur kreativen Verkehrsberuhigung in die Tat umsetzen. Vier Klassen waren aus einem Wettbewerb des Jugendbeirats mit ihren Entwürfen als Sieger hervorgegangen. Daneben, so Barthel, befasse sich der Beirat intensiv mit der Erweiterung des Mehrgenerationenspielplatzes am Main, die ja schon vom Stadtrat angeregt worden war. Hierzu werde man voraussichtlich im Herbst an die verantwortlichen Gremien mit entsprechenden Entwürfen und Anträgen herantreten.

FW-Ortsvorsitzender Seidel dankte Bürgermeisterin und Experten für ihre sachkundigen Informationen sowie den Bürgern für ihr aktives Interesse, das sie durch Fragen und Diskussionsbeiträge deutlich gemacht hätten. Er kündigte an, dass die Freien Wähler solche Veranstaltungen vor Ort in loser Folge durchführen wollten, zugeschnitten auf die Fragen und Anregungen der Bürger.

Bunte Farben an einem sonnigen Vormittag: Die Freien Wähler Marktheidenfeld verschenkten am Samstag vor Ostern orangene und grüne Ostereier sowie vielfarbige Hornveilchen an die Marktheidenfelder und brachten damit nicht nur Farbe, sondern auch vorösterliche Freude zu den Bürgerinnen und Bürgern. Viele Passanten, die dank des schönen Wetters die Innenstadt rund um den Marktplatz bevölkerten, freuten sich über diese Geste, und nebenbei ergab sich auch manche Gelegenheit zum stadtpolitischen Gespräch mit Mitgliedern des FW-Ortsverbands und der Stadtratsfraktion.

„Die Freien Wähler bringen Farbe ins politische Geschehen, auch unabhängig von Wahlen“, erläuterte Ortsverbandsvorsitzender Holger Seidel die Aktion, mit der durch den Ankauf der verschenkten Eier aus ökologischer Erzeugung zugleich die Initiative „Las Aguilas“ der Mexikogruppe Kahlgrund unterstützt wurde.

Pünktlich zu Beginn des Jubiläumsjahres „200 Jahre Neues Brauhaus“ unternahmen die Freien Wähler Marktheidenfeld bei ihrer traditionellen Dreikönigswanderung eine Zeitreise in die Hädefelder Vergangenheit. Ortsverbandsvorsitzender Holger Seidel konnte dazu neben Bürgermeisterin Helga Schmidt-Neder und einigen Stadt- und Kreisräten auch Alt-Landrat und Bezirkstagsvizepräsident Armin Grein begrüßen.
Die Route führte vom Main in das Gelände oberhalb von Marktheidenfeld an Wonnemar und Nikolausweg entlang über den Südring zur Lengfurter Straße, wo die Wanderer zum Felsenkeller gelangten, dem „Neuen Brauhaus von 1816“. Dort bot ihnen „Mäx“ Tauberschmitt eine fachkundige und kurzweilige Führung durch die Eis- und Felsenkeller, die vor über 200 Jahren in mühevoller Handarbeit aus dem Fels gehauen wurden.

Der Wirt des Felsenkellers berichtete von den Anfängen des Bierbrauens in Marktheidenfeld und vom Leben der „Menschen am Mee“ Anfang des 19. Jahrhunderts, illustriert durch Fotos und Rekonstruktionszeichnungen aus den Beständen des Historischen Vereins. Er wusste von Franz Heinrich Stein zu erzählen, der 1811 damit begonnen hatte, einen Keller in die Sandsteinfelsen des Hanges zu treiben auf einer Länge von etwa 40 Metern und ca. 4 m breit. Bei der Begehung dieses Kellers konnten die Besucher neben dem blanken Sandstein auch kleinere Nebenräume sehen sowie Marktheidenfelds kleinste Tropfsteinhöhle. Insgesamt finden sich entlang der Lengfurter Straße sieben solcher Felsenkeller, die heute sowohl in privater Hand als auch im Besitz der Stadt liegen und ein wichtiges Winterquartier für Fledermäuse sind, die hier in Spalten und Ritzen verborgen die kalte Jahreszeit gut geschützt verbringen.

Die Freien Wähler eröffneten mit dieser Veranstaltung das Jahr 2016, das neben dem erwähnten Jubiläum sicherlich auch zahlreiche wichtige regional- und lokalpolitische Ereignisse und Entwicklungen parat hält.

Am Dienstag, 19. Januar 2016, treffen sich die Freien Wähler aus dem Bereich Marktheidenfeld ab 19 Uhr zur Versammlung in der „Baumhoftenne“. Zentrales Thema ist die Zukunft des Gesundheitsstandorts Marktheidenfeld nach dem Beschluss des Kreistags über die Einrichtung eines Zentralklinikums für den Landkreis Main-Spessart. Es geht dabei v. a. um die Sammlung und Diskussion von Möglichkeiten zur Gestaltung der Umstrukturierungskonzepte, die Marktheidenfeld betreffen.

Einladung Bereichsversammlung

„Miteinander für Marktheidenfeld“ – unter diesem Motto packten Ortsverband und Fraktion der Freien Wähler 50 Päckchen für Kunden der Marktheidenfelder Tafel, die bei der vorweihnachtlichen Wochenendausgabe zur Verfügung gestellt werden.

Gefüllt mit Kaffee und Mehl, Reis und Schokolade, Nudeln und vielen weiteren Lebensmitteln oder Artikeln des täglichen Bedarfs übergaben der Ortsverbandsvorsitzende Holger Seidel und Fraktionsvorsitzende Andrea Hamberger die Tüten zusammen mit Vorstands- und Fraktionsmitgliedern der Freien Wähler an den Vorsitzenden der Tafel, Heribert Rügamer, und Schriftführerin Carmen Wiesmann in den Räumen der Tafel.

Bewusst haben sich die Freien Wähler in diesem Jahr wieder dazu entscheiden, statt einer Weihnachtsanzeige das Geld bedürftigen Bürgern zukommen zu lassen. „Die Tafel ist dafür genau die richtige Adresse“, begründete Seidel die Entscheidung. „Wir schätzen das Ehrenamt und das Engagement – das möchten wir mit unser Spende zum Ausdruck bringen“, so der FW-Vorsitzende bei der Übergabe. „Zugleich ist es uns ein Anliegen, unsere Verbundenheit mit den Bürgern unserer Stadt auszudrücken, die es schwer haben.“ Rügamer und Wiesmann zeigten sich erfreut über die stattliche Zahl der Päckchen und dankten den Freien Wählern für dieses Zeichen der Solidarität. Bei einem Rundgang durch die Räumlichkeiten konnten die Freien Wähler einen Blick hinter die Kulissen werfen und sich über die Arbeit der insgesamt rund 80 ehrenamtlichen Helfer informieren.

Wohin steuert die Krankenhauslandschaft im Landkreis Main-Spessart? Diese Frage beschäftigt seit Wochen die Öffentlichkeit, auch in Marktheidenfeld – geht es doch um nichts weniger als um die Zukunft des hiesigen Krankenhausstandorts. Holger Seidel, Vorsitzender des Ortsverbands der Freien Wähler Marktheidenfeld, stellte auf der Jahreshauptversammlung ein Positionspapier vor, das er in der Vielfalt der Diskussionsbeiträge als „Beitrag aus dem Ortsverband“ verstanden haben will. Für ihn vollzieht sich die Diskussion aktuell überwiegend auf zwei Ebenen: die Darstellung des Ist-Zustands, vornehmlich beruhend auf dem Gutachten der Peritinos AG, und die Darstellung der möglichen Konsequenzen aus den Feststellungen des Gutachtens, konzentriert auf die anstehende Entscheidung zu einem möglichen Zentralklinikum. Dabei sieht Seidel das Problem, dass der Öffentlichkeit nicht alle Informationen zur Verfügung stehen – ein Umstand, der zusätzlich Verunsicherung und Misstrauen schaffe.
Der Ortsvorsitzende führt weiter aus:
»Die Freien Wähler Marktheidenfeld stehen ausdrücklich zum Gesundheitsstandort Marktheidenfeld. Die teilweise einseitige Konzentration auf eine Reduzierung des Defizits bis hin zur „schwarzen Null“ (wie sie bei der Vorstellung des Peritinos-Gutachtens in Aussicht gestellt wurde) wird den Bedürfnissen der Bevölkerung und den Möglichkeiten an den einzelnen Klinikstandorten nicht hinreichend gerecht.
Wir sollten die Debatte auf einer weiteren Ebene voranbringen: die Entwicklung konzeptioneller und inhaltlicher Überlegungen für Marktheidenfeld. Idealerweise sollten derartige Überlegungen einer weitreichenden (Grundsatz-) Entscheidung vorangehen, nicht folgen! Bewährt hat sich bei solchen Fragen die Einrichtung eines „Runden Tisches“, für das Thema „Klinikum Main-Spessart“ z. B. mit Vertretern aus Medizin, Wirtschaft, Politik und den Krankenkassen. Dabei darf es in keinem Fall um eine Schließung des Krankenhauses gehen, sondern es muss allen Beteiligten daran gelegen sein, Marktheidenfeld zukunftssicher umzugestalten. Abwägungen von Vor- und Nachteilen einzelner Standorte spielen hierbei keine Rolle – es geht um das Mögliche und Machbare für Marktheidenfeld.
Was bedeutet das konkret?
Die Bürgerinnen und Bürger Marktheidenfelds brauchen ein Angebot, das ihnen eine gut erreichbare und sichere Erst- und Notfallversorgung gewährleistet.
Als Vorsitzender der Freien Wähler plädiere ich daher für Sicherung und Ausbau des ärztlichen Notfalldienstes als „Quasi-24-Stunden-Ambulanz“ sowie die Stärkung der darin eingebundenen niedergelassenen Ärzte. Zudem muss in Marktheidenfeld ein D(urchgangsarzt)-Arzt eingebunden werden, der für die hiesigen Unternehmen, Betriebe und Behörden als Facharzt für Arbeits- und Betriebsunfälle aller Art zur Verfügung steht. Der jetzt schon gesetzlich vorgesehene Ärztliche Bereitschaftsdienst muss so gestaltet werden, dass die Marktheidenfelder jederzeit und gut erreichbar (not-)ärztlich (erst-)versorgt werden können.
Welche weiteren Vorschläge stehen zur Diskussion?
Der Gesundheitsstandort Marktheidenfeld bietet vielfältige Entwicklungsmöglichkeiten, die bisher nicht hinreichend diskutiert wurden.
Als Vorsitzender der Freien Wähler sehe ich für eine sinnvolle und zukunftsgerechte Nutzung der bestehenden Krankenhausgebäude mehrere Möglichkeiten, die auch miteinander kombinierbar sind:
– Ausbau des Kreisseniorenzentrums zu einer Seniorenwohnanlage
– Integration von Einrichtungen für Tages- und Kurzzeitpflege
– Aufbau eines Zentrums für Geriatrie und Rehabilitation (eine Akutgeriatrie ist seit 2011 im bayerischen Krankenhausplan für Marktheidenfeld festgeschrieben)
– Aufbau eines „Kompetenzzentrums für Hospiz- und Palliativarbeit“ (ein palliativmedizinischer Dienst für Marktheidenfeld ist 2013 in den Krankenhausplan aufgenommen worden; die Zusammenarbeit mit entsprechenden Einrichtungen in Würzburg wird dabei intensiviert)
– Aufbau eines „Gesundheitscampus Marktheidenfeld“.
Welche Überlegungen stehen hinter diesen Vorschlägen?
Spezialisierungen in bestimmten Bereichen werden vom neuen Krankenhausstrukturgesetz ausdrücklich gefordert und gefördert. Die hierin liegenden Chancen zu erkennen und für den Gesundheitsstandort Marktheidenfeld zu nutzen, muss Aufgabe der lokalen Politik sein. Ein „Kompetenzzentrum für Hospiz- und Palliativarbeit“ kann z. B. ein mögliches (Kinder-)Hospiz in seiner Arbeit begleiten oder mit einer angeschlossenen Hospizakademie Aus- und Weiterbildungsmöglichkeiten in diesem Arbeitsfeld anbieten. Letzteres könnte damit auch Teil des genannten „Gesundheitscampus Marktheidenfeld“ sein, durch den sich die Stadt als Ausbildungs- und (evtl.) Studienort für Berufe im Bereich des Gesundheits- und Pflegemanagements profilieren kann. Zu diesem „Campus“ zählen heute schon die Berufsschulen für Kranken- und Altenpflege, die zu entsprechenden Akademien ausgebaut werden könnten. Damit würde Marktheidenfeld für den Landkreis, aber auch darüber hinaus, zu einem zentralen Anlaufpunkt im medizinisch-pflegerischen Bereich.«
Mit der Vorlage dieser Vorschläge sieht der Ortsvorsitzende der Freien Wähler eine große Chance, Marktheidenfeld als Gesundheits- und Bildungsstandort zu stärken, ohne die für alle Bürgerinnen und Bürger wichtige und notwendige ärztliche Erst- und Notfallversorgung zu vernachlässigen.

Ganz im Zeichen der aktuellen Diskussion um das Krankenhaus Marktheidenfeld stand die Jahreshauptversammlung des Ortsverbands der Freien Wähler. Vorsitzender Holger Seidel stellte dabei ein Positionspapier vor, das er als „Diskussionsbeitrag aus dem Ortsverband“ verstanden wissen wollte (s. Extrabericht). Zudem gab er einen Rechenschaftsbericht des vergangenen Jahres und ehrte Ludwig Keller für 30jährige Mitgliedschaft bei den Freien Wählern.
Beim Rückblick auf sein erstes Jahr als Ortsverbandsvorsitzender ging Seidel auf die verschiedenen Aktivitäten ein, die auf große Resonanz stießen, darunter die Weihnachtsaktion zugunsten der Tafel, die Dreikönigswanderung zum ehemaligen Bundeswehrbunker in Lengfurt sowie eine herbstliche Weinprobe auf dem Homburger Weingut Huller.
Mit einer Schweigeminute gedachten die Mitglieder des Anfang Oktober verstorbenen Otto Schäfer, der als Ortssprecher von Glasofen und Stadtrat die Interessen der Bürger seines Stadtteils engagiert vertreten habe, so Seidel.
„Politiker dürfen sich nicht wie die Wetterhähne im Wind der Stimmungen drehen.“ Mit diesem Satz des heuer verstorbenen Alt-Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker charakterisierte Seidel zu Beginn der Laudatio für Ludwig Keller dessen Haltung. Der FW-Stadtrat – seit 1990 Mitglied des Gremiums – sei „stets aufrecht und ehrlich, geradlinig und bodenständig“ und vertrete seine Meinung aus der tiefen Überzeugung, „dass unser Gemeinwesen den offenen und vielfältigen Meinungsaustausch im respektvollen Miteinander braucht“. Der Vorsitzende zeichnete das Leben und politische Engagement Kellers nach, angefangen beim Vorstand des Ortsverbands der Freien Wähler in den 1980er Jahren über die Kandidatur für den Landtag 1998 bis hin zum Fraktionsvorsitz der FW im Stadtrat. Keller präge seit drei Jahrzehnten das Bild der Freien Wähler als „unverzichtbare Größe mit Tatkraft, Scharfsinn und rhetorischer Brillanz“. Nachdem er bereits mit der aktuell höchsten Auszeichnung des Landesverbands, der Goldenen Ehrennadel, ausgezeichnet worden sei, solle er nunmehr etwas „Handfestes“ erhalten. So überreichte Seidel einen Präsentkorb, gefüllt mit allerlei Spezialitäten aus der Region, in Bio-Qualität und mit Fairtrade-Siegel. Kellers Frau Renate dankte er mit einem Blumenbouquet.

Nach der Entlastung des Vorstands berichteten die FW-Vertreter in den Beiräten der Stadt von ihrer Arbeit in den Gremien und aktuellen Projekten. So gab Günter Geißler, zugleich stellvertretender Ortsverbandsvorsitzender, als Mitglied des Sanierungsbeirats einen Einblick in das anstehende Bauvorhaben in der Obertorstraße (ehem. Haushaltswaren Wegner) und Brigitte Barthel, Vorsitzende des Jugendbeirats, einen Überblick über Maßnahmen zur Beruhigung der Straße am „Ma(e)in-Spielplatz“ sowie zu einer Umfrage an den Schulen zur Erweiterung dieses Platzes für Jugendliche.
Zu aktuellen Themen der Stadt- und Kreispolitik bezogen Bürgermeisterin Helga Schmidt-Neder und FW-Kreisrätin Andrea Hamberger Stellung. Dabei machte sie – wie auch schon zuvor in der Informationsveranstaltung der Stadt zum Thema Krankenhaus – deutlich, dass die bevorstehende Entscheidung im Kreistag angesichts der Situation schwierig, aber unumgänglich sei. Auch Alt-Landrat und Bezirkstagsvizepräsident Armin Grein schaltete sich in die Diskussion ein und berichtete aus Sicht des Bezirks von den Entwicklungen in der Krankenhauspolitik.

Andrea Hamberger, Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler im Stadtrat, nimmt in ihrer Rede Stellung zum Haushalt 2016. Dabei richtet sie ihr Augenmerk insbesondere auf die anstehenden Investitionen im Bereich Neubauten (z. B. Stadtbücherei) und Straßenbau, die sich auch auf die kommenden Jahre auswirken werden.

Stellungnahme zum Haushalt 2016

Eckdaten zum Haushalt 2016

Die Stadtratsfraktion der Freien Wähler fordert angesichts des CSU-Antrags aus der Sitzung vom 12. November Zuverlässigkeit und Verantwortung gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt. Die CSU habe es bisher u. a. versäumt, Gründe zur Ablehnung verschiedener städtischer Flächen für den Bau einer Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge zu benennen. Es sei nunmehr wichtig, eine “vorausschauende selbstbestimmte Entwicklung von Alternativflächen” ins Auge zu fassen. Angesichts der anhaltenden Flüchtlingssituation sollte die Stadt ihre Planungshoheit dazu nutzen.

Stellungnahme GU

Gelungene Weinprobe der Freien Wähler im Weingut Huller

 

Ob tatsächlich, wie die alten Römer meinten, im Wein die Wahrheit liegt, das vermochten die Freien Wähler bei ihrer Weinprobe im Homburger Weingut Huller nicht zu beurteilen. Was die Teilnehmer allerdings beurteilen konnten, waren die Weine, die ihnen Isabella und Michael Huller präsentierten. Die Bandbreite reichte vom “Fey”-Secco bis hin zur “Domina”, vom “Kallmuth” bis zur “Edelfrau”.

Fachkundig und unterhaltsam stellte der Hausherr seine Weine vor, charakterisierte sie und holte das Urteil der versammelten Teilnehmer ein. Begleitet wurde die Verkostung von einer Versperplatte mit fränkischen Wurst- und Käsespezialitäten – und am Ende war das Urteil einhellig: ein gelungener Abend!

Ludwig Keller für die Stadtratsfraktionen

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, verehrte Ehrenbürger und Ehrenringträger, liebe Stadträte und Mitarbeiter des Sitzungsdienstes, sehr geehrte Repräsentanten der Presse, verehrte Angehörige und Gäste,

wieder ist ein Jahr vergangen und wir blicken auf Erreichtes zurück, auf Leistungen, die in diesem Jahr erbracht wurden und auf die wir stolz sein können. Dies wurde uns gerade im Jahresrückblick vor Augen geführt. Es ist das Faktische, das unsere Erinnerung prägt. Entwicklungen und Abläufe sind im Nachhinein von untergeordneter Bedeutung.

Zu Beginn eines Stadtratsjahres ist es wie bei einer Reise mit dem Auto. Die Landschaft, auf die wir zufahren, ist zunächst weit weg und erst irgendwann in Umrissen erkennbar. Je näher man kommt, desto klarer werden die Konturen. Gebirge tun sich auf, Hindernisse werden sichtbar. Wir treffen auf Umleitungen oder Sperrungen, mit denen wir nicht gerechnet hatten. Unser Zeitplan gerät in Gefahr.

Kurzum: Die Reise ist nicht das pure Vergnügen, stellt uns vor unerwartete Herausforderungen und verlangt uns einiges ab. Sind wir allen Schwierigkeiten zum Trotz am Ziel angelangt, ist vieles schon wieder vergessen. Im Rückspiegel erscheint das, was hinter uns liegt, leichter und problemloser, als es war.

Übertragen heißt das: Von der Stadtratsarbeit wahrgenommen werden primär die Ergebnisse. Der Weg dorthin, was an Arbeit, Zeit und Kraft investiert wurde, auch an Erwartungen, Hoffnungen und Enttäuschungen, tritt dahinter zurück. Dabei kostet die Vorbereitung von Entscheidungen oft wesentlich mehr Zeit, Aufwand und Mühe, als es die Beschlussfassungen im Stadtrat erkennen lassen.

Um etwas Einblick zu geben: Im zurückliegenden Jahr fanden 22 Sitzungen des Stadtrates statt. Jeder Stadtratssitzung ging eine Fraktionssitzung zur Vorberatung der Tagesordnung voraus. Allein das bedeutete im Jahr 2013 für das einzelne Stadtratsmitglied 44 Abendtermine. Dazu die tägliche Bearbeitung von Mails und Anfragen, das Einholen von Informationen, das Einlesen in umfangreiche Vertragswerke, Satzungsentwürfe und dergleichen. Hinzu kommt noch die Arbeit in den Ausschüssen, als Vertreter der Stadt in Zweckverbänden, Projektgruppen und sonstigen Gremien. Einige Stadträte sind als Mitglieder des Kreistags zusätzlich gefordert. All das bedeutet weitere Termine und Verpflichtungen…..

Ich spreche Ihnen, liebe Kolleginnen und Kollegen, sicher aus dem Herzen, wenn ich hier unseren Familien, den Partnerinnen und Partnern ein herzliches Dankeschön sage. Sie haben trotz vieler Einschränkungen unsere Arbeit unterstützt und mitgetragen. Ohne ihr Verständnis und Einverständnis wäre das alles nicht möglich gewesen. Auch den Arbeitgebern der Mandatsträger danke ich für Verständnis und Entgegenkommen.

Dennoch – das Ehrenamt eines Stadtrates mit Familie und Beruf zu vereinbaren, wird zunehmend als problematisch empfunden. Davon konnten wir uns in den letzten Wochen ein Bild machen, als es darum ging, Bewerberlisten für die anstehende Stadtratswahl aufzustellen. Die Gewinnung von Kandidaten war eine keine leichte Angelegenheit, so die fraktionsübergreifende Erfahrung.

Dass sich dennoch engagierte Bürgerinnen und Bürger bereit fanden, im März für den Stadtrat zu kandidieren, verdient umso mehr Anerkennung. Demokratie und kommunale Selbstverwaltung leben von der Bereitschaft der Mitbürger, sich zur Wahl zu stellen, um für begrenzte Zeit politische Verantwortung zu übernehmen. Das sollten vor allem diejenigen bedenken, die der Arbeit des Stadtrates kritisch gegenüber stehen, selbst aber nicht für eine Mitarbeit zu gewinnen sind.

Wir alle, liebe Kolleginnen und Kollegen, haben in der Ausübung unseres Amtes erfahren, wie schwer es gelegentlich ist, im Bemühen um Gerechtigkeit und Akzeptanz die richtige Entscheidung zu treffen. Niemand in diesem Stadtrat hat es sich bei seinen Entscheidungen leicht gemacht. Seien es schwierige Personalentscheidungen, heikle Vertragsfragen oder strittige Projekte, auf den Mandatsträgern lastet oft großer Entscheidungsdruck, der seine Spuren hinterlässt. Trotz allem – immer wieder ringt der Stadtrat um optimale Lösungen. Dabei wissen wir sehr wohl: Es ist wird immer Menschen geben, die mit unseren Entscheidungen hadern und nicht damit einverstanden sind.

Nun ist nicht nur das Jahr 2013, sondern auch die Amtszeit des 2008 gewählten Stadtrates fast abgelaufen. Auf dem, was in dieser Zeit geschaffen wurde, lässt sich gut aufbauen. Wir haben in sinnvolle, werthaltige Projekte investiert. Diese bieten die Gewähr, dass die Stadt Marktheidenfeld in den kommenden Jahren ihre Aufgaben in vollem Umfang erfüllen kann. Die Weichen für drei Bauprojekte der Feuerwehr sind gestellt, um die Pflichtaufgabe des Brandschutzes auf Jahre hinaus optimal zu sichern.

Marktheidenfeld steht sehr gut da, keine Frage. Der neue Stadtrat, der im kommenden Jahr gewählt wird, übernimmt ein wohl bestelltes Haus. Klar ist aber auch, dass auf ihn neue Herausforderungen zukommen werden.

Die Wirtschaftskraft unserer Stadt zu sichern, ist dabei erste Pflicht. Hohe Gewerbesteuereinnahmen sind kein Naturgesetz. Sie setzen eine gute Entwicklung der ansässigen Firmen voraus und müssen erst einmal erwirtschaftet werden. Aufgabe der Stadt ist es, dafür möglichst gute Voraussetzungen zu schaffen. Daher müssen wir weiterhin an der Optimierung unserer Infrastruktur arbeiten und Sorge tragen, dass der Standort Marktheidenfeld attraktiv bleibt. Unsere örtliche Wirtschaft ist hinsichtlich Betriebsgröße, Betriebsart und Branchen vergleichsweise breit aufgestellt. Das mindert die Risiken und sollte auch künftig Ziel der Ansiedlungspolitik sein.

Das Image einer Stadt ist heute wichtiger denn je. Den von uns beschrittenen Weg, ein effizientes Stadtmarketing aufzubauen, gilt es weiter zu forcieren. Moderne, zeitgemäße Angebote, wie sie von jungen Familien geschätzt werden, stärken das Image. Viel ist in den vergangenen Jahren geschehen, nicht nur von städtischer Seite. Das reiche Angebot an Veranstaltungen, Konzerte und Ausstellungen, ein modernes Kino, ein neu errichtetes Sport- und Thermalbad, in dem sich an Sonn- und Feiertagen die Familien mit ihren Kindern tummeln, das alles sind Dinge, die nicht jede Stadt in unserer Größe zu bieten hat.

Marktheidenfeld ist aber auch Standort eines Krankenhauses und mehrerer weiterführender Schulen. Das sind wichtige Standortfaktoren. Die Trägerschaft für diese Einrichtungen liegt beim Landkreis, Stadt und Stadtrat haben darauf keinen unmittelbaren Einfluss. Wie wir wissen, steht der Landkreis in den nächsten Jahren vor schwierigen Aufgaben und hat eine Vielzahl von Projekten finanziell zu stemmen. Hier sind nach meinem Eindruck noch viele Fragen offen, die erst nach der Kommunalwahl beantwortet werden. Marktheidenfeld steht zu seinem Krankenhaus und zu seinen Schulen. Diese Botschaft sei hier noch einmal bekräftigt und dem neuen Kreistag schon heute mit auf den Weg gegeben.

Umso erfreulicher ist, dass die politischen Kräfte in Marktheidenfeld ungeachtet der Wahlen und des politischen Wettbewerbs den Gedanken der Gemeinsamkeit und des Miteinander betonen. Entschlossenheit und Geschlossenheit haben sich bereits in der Vergangenheit als Marktheidenfelder Trumpfkarte erwiesen, wie die erfolgreiche Umsetzung der Projekte zweite Mainbrücke, neuer Festplatz, Rathaus-Center, Bauhof und Wonnemar eindrucksvoll zeigt, um nur die wichtigsten zu nennen.

Die Erkenntnis, dass Gemeinsamkeit stark macht, muss über die Grenzen unserer Stadt verstärkt in das Umland getragen werden. Die Randlage des Raums Marktheidenfeld im Landkreis erfordert geschlossenes Auftreten nach außen, partei- und gemeindeübergreifend. Einen guten Ansatz dafür bietet das neue Entwicklungsprogramm ILEK, das die Bildung von kommunalen Allianzen fördert. Etliche unserer Umlandgemeinden haben bereits ihr Interesse bekundet. Wir sollten diese Signale positiv aufnehmen. Wenn wir mit den Umlandgemeinden gemeinsame Projekte entwickeln, festigt das auch den politischen Zusammenhalt. Wer Zukunft gestalten will, muss offen sein für neue Formen der Zusammenarbeit.

Abschied nehmen heißt es demnächst von einer Reihe von Kolleginnen und Kollegen, die nicht mehr für den Stadtrat kandidieren. Ich möchte die Gelegenheit nutzen, ihnen im Namen des Stadtratskollegiums für die Zusammenarbeit zu danken und dafür, dass sie sich – teilweise über Jahrzehnte – unter erheblicher Einschränkung ihrer Freizeit für das Wohl der Stadt und der Bürgerschaft eingesetzt haben. Sie hinterlassen Lücken, die erst noch geschlossen werden müssen. Wir wünschen, dass ihr, liebe Kolleginnen und Kollegen, den kommunalpolitischen Ruhestand genießen könnt, und hoffen, ihr denkt gerne an die gemeinsame Zeit im Stadtrat zurück.

Dank gilt dem gesamten Stadtratsgremium, für das ich heute sprechen darf, für stets gute und faire Zusammenarbeit. Wir waren nicht immer einer Meinung, haben uns aber um eine gesittete Streitkultur bemüht und immer Wege zur Verständigung gefunden, spätestens beim gemeinsamen Bier nach der Sitzung.

Ausdrücklich möchte ich mich bei allen Bürgerinnen und Bürgern bedanken, die – organisiert oder nicht organisiert, öffentlich oder im Stillen – Leistungen erbracht haben, die der Allgemeinheit dienen und zum Funktionieren unseres Gemeinwesens beigetragen haben.

Ein Dank auch an die Presse, die die Arbeit des Stadtrates aufmerksam begleitet und dem Bürger vermittelt. Die Information der Öffentlichkeit ist eine zentrale Dienstleistung für die Demokratie. Das wird gerade jetzt wieder deutlich, wo wir durch die Zeitung nahezu täglich über Kandidaturen und Aufstellungsversammlungen informiert werden. Kein anderes Medium kann das in gleicher Weise leisten.

An die Damen und Herren des Sitzungsdienstes geht ein großes Dankeschön für die Hilfsbereitschaft und Geduld, die sie uns entgegengebracht haben. Ihr fachliches Wissen und Ihre Erfahrung waren für unsere Arbeit unverzichtbar. Wir wissen, wie viel Arbeit hinter den oft umfangreichen Sitzungsvorlagen steckt und sind uns bewusst, dass wir hier immer gut versorgt wurden. Organisatorisches wie die Information über Termine oder die Vorlage von Niederschriften erfolgte stets korrekt, pünktlich und zuverlässig.

Auch Ihnen, sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, gilt unser Dank. Wir wurden im Vorfeld der Sitzungen präzise und umfassend informiert. Wurden noch weitere Informationen benötigt, war das nie ein Problem. Die von Ihnen charmant und zielstrebig geleiteten Sitzungen gaben Raum für Wortmeldung und Aussprache, zogen sich aber nicht unnötig in die Länge. Das kollegiale, sachbezogene Klima im Stadtrat ist nicht zuletzt Ihr Verdienst.

Für das Jahr 2014 wünsche ich dem bisherigen Stadtrat einen erfolgreichen Abschluss seiner Amtszeit, dem neuen Stadtrat einen guten Start und eine glückliche Hand bei seinen Entscheidungen. Ihnen allen und ihren Familien darf ich ein frohes, friedvolles Weihnachtsfest wünschen und alles Gute für das neue Jahr.